Falko Mohrs,

Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Helmstedt / Wolfsburg

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FACHKONFERENZ: DIE ZUKUNFT DES PLASTIKRECYCLINGS

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag auf ihrer Fachkonferenz ‚Deutschland – Plastikland‘ mit Expertinnen und Experten über die Zukunft des Plastikrecyclings diskutiert. Sachverständige von Umweltverbänden, der Wissenschaft, Unternehmen und Kommunal- und...

70 JAHRE SPD-BUNDESTAGSFRAKTION

Ein Beitrag von Rolf Mützenich 70 Jahre gibt es unsere SPD-Fraktion nun schon. Sie hat immer intensiv dafür gekämpft, Frieden, Freiheit und Sicherheit zu wahren und die sozialen Belange der Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen. So mutig muss es weitergehen! Seit...

MIETPREISBREMSE WIRD VERLÄNGERT, MIETSPIEGEL WERDEN REFORMIERT

Bezahlbare Wohnungen zu finden, ist eines der drängendsten Probleme, die die Menschen umtreiben. Die Koalition hat Ende August im so genannten Koalitionsausschuss nun weitere Maßnahmen beschlossen, um für mehr Wohnraum zu sorgen und zugleich die Mieten bezahlbar...

SÖREN BARTOL: ÜBERLASSEN DIE MENSCHEN IN DEN KOHLEREVIEREN NICHT EINFACH IHREM SCHICKSAL

Die Bundesregierung hat am 28. August 2019 das Strukturstärkungsgesetz beschlossen, das sich mit der Zukunft der Kohleregionen befasst. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol macht klar: Das gesamte Land wird die Kohleregionen in einem Kraftakt unterstützen. Bartol:...

BESCHLUSS: PFLEGE SOLIDARISCH GESTALTEN

Am vergangenen Freitag hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier zum Thema Pflege beschlossen. Kern des Papiers sind die zentralen Herausforderungen, wie sich in Zukunft eine würdevolle Pflege gewährleisten und solidarisch finanzieren lässt, wie mehr...

RESOLUTION: DIE MENSCHEN STARK MACHEN FÜR DIE ARBEIT VON MORGEN

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion wollen den Wandel, der sich durch Globalisierung und Digitalisierung in der Arbeitswelt vollzieht, sozial gerecht und sicher gestalten. Niemand soll sich Sorgen vor den Veränderungen machen müssen. Das kommende Jahrzehnt wird zur...

BESCHLUSS: MUT ZU MEHR FORTSCHRITT IN EUROPA

Am 6. September 2019 hat die SPD-Bundestagsfraktion auf ihrer Klausursitzung ein Positionspapier für die neue europäische Legislaturperiode und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 beschlossen. In der neuen europäischen Legislaturperiode müsse es gelingen,...

SOLI WIRD FÜR FAST ALLE ABGESCHAFFT

Die Bundesregierung hat auf ihrer Kabinettsitzung am 21. August 2019 einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Abbau des Solidaritätszuschlags verabschiedet. Der Gesetzentwurf sieht vor, was die Koalition in ihrem Koalitionsvertrag...

MÜTZENICH: GERECHT ZU REGIEREN, IST DIE GRUNDLAGE UNSERES HANDELNS

Der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich erläuterte in seiner Rede am Mittwochvormittag zum Haushalt 2020 die jahrhundertealte Idee des „gerechten Regierens“. Saal des Friedens heißt er, und seine Fresken an den Wänden dienen seit dem 14. Jahrhundert...

HAUSHALT 2020 MIT REKORDINVESTITIONEN UND SOZIALER STÄRKUNG

Die Sommerpause ist vorbei, das Parlament nimmt seine Arbeit auf. Die erste Sitzungswoche ist die so genannte Haushaltswoche, in der die Abgeordneten in erster Lesung über den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für das Jahr 2020 beraten. An...
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