Verlängerung KFOR

Am Freitag hat das Parlament in namentlicher Abstimmung die Verlängerung des Bundeswehrmandates KFOR im Kosovo beschlossen. Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Dabei wird die bisherige Obergrenze von 800 Soldaten um 50 Prozent auf maximal 400 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Seit mehr als zehn Jahren wird auf Verlangen der SPD-Bundestagsfraktion regelmäßig über die Verlängerung des KFOR-Mandats im Bundestag abgestimmt. Das unterstreicht die große Bedeutung, die die Sozialdemokraten der Frage über Bundeswehreinsätze beimessen.

Auf der Grundlage einer Resolution des UN-Sicherheitsrates und regelmäßigen Beschlüssen der Nato unterstützt das Bundeswehrkontingent die militärische Absicherung der UN-Friedensregelung für das Kosovo. Darüber hinaus trägt der Bundeswehreinsatz zur Stabilisierung und zum Aufbau von Sicherheitsstrukturen bei.

Fortsetzung UNIFIL

Ebenfalls am Freitag hat das Parlament wiederum in namentlicher Abstimmung die Verlängerung des Bundeswehrmandates UNIFIL im Libanon beschlossen. Die wesentlichen Mandats-inhalte wurden nicht verändert.

Die UN-Mission UNIFIL im Nahen Osten leistet einen wichtigen Beitrag zur sicherheitspolitischen Stabilisierung der Region, insbesondere zur Absicherung der Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel. UNIFIL trägt darüber hinaus dazu bei, die Souveränität und Stabilität des Libanons zu stärken.

Deutschlands langjähriges maritimes Engagement im Rahmen von UNIFIL hat bisher einen deutlich positiven Einfluss gehabt. Es umfasst auch die Ausbildung der libanesischen Marine zur besseren seeseitigen Grenzsicherung.

UNIFIL bietet ebenfalls eine Kommunikationsplattform für direkte Kontakte zwischen Libanon und Israel, sodass mögliche Konflikte bereits im Vorfeld verhindert werden können.

Das Wichtigste zusammengefasst: Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung die Verlängerung zweier Bundeswehrmandate beschlossen. Zum einen geht es um die internationale Sicherheitspräsenz im Kosovo, zum anderen um die Stabilisierungsmission im Libanon. Beide Einsätze haben nachweislich positiv auf die jeweilige Region gewirkt.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Wir verwenden keine Analyse-Cookies. Durch Deinen Besuch stimmst Du dem zu.