Der Koalitionsvertrag der künftigen drei Regierungsfraktionen ist nach Ansicht des SPD-Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs ein klares Signal des Aufbruchs und der Zukunftsgestaltung. „Wir haben Lust auf Veränderung und packen die Herausforderungen entschieden an“, erklärt Mohrs.

Wir bekämpfen nicht nur die Klimakrise sondern sorgen auch dafür, dass Deutschland in Zukunft ein innovativer und weltweit führender Industriestandort bleibt. Das ist für Mohrs eine zentrale Botschaft für seinen Wahlkreis und die gesamte Region. „Industriearbeitsplätze erhalten und zukunftsfest machen, darum geht es jetzt. Der Wandel in der Automobilindustrie zur Elektromobilität wird durch die Politik aktiv begleitet“, so Mohrs. Neben dem Ausbau der Ladeinfrastruktur sowie Investitionen in Forschung und Qualifizierung werde auch die Batteriezellenfertigung in der Region Arbeitsplätze und Wertschöpfung sichern. „Diese Transformation wird in engem Schulterschluss mit IG Metall und VW-Betriebsrat gestaltet“, freut sich Mohrs über die Bündelung aller Kräfte für dieses gemeinsame Ziel.

Bei allen Veränderungen ist es Mohrs wichtig, dass sie nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. „Auch deswegen haben wir beschlossen, dass das Renteneintrittsalter nicht erhöht wird. Viele können nicht länger arbeiten, sodass dies einer Rentenkürzung gleich käme“, begründet der Abgeordnete seine Haltung. Gleichzeitig bleibt das Rentenniveau stabil bei mindestens 48%.

Wir übernehmen Verantwortung, um die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben

und Fortschritt zu gestalten. „Mich freut besonders, dass wir auch für Kinder und Jugendliche viel erreichen werden“, freut sich Mohrs. So werde eine Kindergrundsicherung eingeführt, die besonders Kinder unterstützt, deren Eltern wenig Einkommen haben. Auch das BAföG wird elternunabhängig und verbessert so den Zugang zu Bildung gerade in schwierigen familiären Situationen. Außerdem wird das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt, eine Forderung, die Mohrs schon seit vielen Jahren umtreibt.

Zudem soll der Pflegeberuf attraktiver werden. „Die Pflegerinnen und Pfleger leisten nicht erst seit Corona viel und haben unsere politische Unterstützung verdient“, stellt Mohrs heraus. Deswegen sollen Zuschläge in Zukunft steuerbefreit werden, geteilte Dienste sollen abgeschafft und ein Recht auf familienfreundliche Arbeitszeiten für Eltern mit betreuungspflichtigen Kindern geschaffen werden. Außerdem soll es kurzfristig ein Corona-Bonus für Pflegekräfte geben. Dafür wird die kommende Regierung rund eine Milliarde Euro ausschütten.

Den Koalitionsvertrag finden sie hier.

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