Manja Schüle, stellvertretende bildungs- und forschungspolitische Sprecherin;
Falko Mohrs, zuständiger Berichterstatter:

Der Bundestag befasste sich heute mit der Strategie für Künstliche Intelligenz. Das Ziel der Großen Koalition ist es, Künstliche Intelligenz zur Schlüsseltechnologie für unser Land zu machen. Die vorgelegte Strategie der Bundesregierung ist hierbei kein Pflichtenheft, sondern eine klare Umsetzungsstrategie. Die darin enthaltenen Punkte sind Teil eines sehr umfassenden Veränderungsprozesses. Dafür geben wir in einem ersten Schritt die gewichtige Summe von drei Milliarden Euro aus.

„Europa besitzt eine große Vielfalt an Ideen und Werten. Das ist unser Wettbewerbsvorteil für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI). Der sorgsame Umgang mit Daten ist ein wichtiger Standortvorteil. Den neuen Herausforderungen in der Datenpolitik begegnen wir mit transparenten und demokratisch kontrollierten Verfahren. Das ist der Weg, der sich klar von der chinesischen und amerikanischen Art, künstliche Intelligenz einzusetzen, unterscheidet.

Die Strategie der Bundesregierung zur Künstlichen Intelligenz ist ein Startpunkt um diese strategische Technologie in Forschung und Wirtschaft voranzutreiben. Wir fordern, dass nun die richtigen gesellschaftlichen Ziele zur Entwicklung und zum Einsatz von KI gesetzt werden, um unsere soziale Marktwirtschaft ins digitale Zeitalter zu übertragen. Nur mit einer Vision, welche die Menschen mitnimmt, Werte vertritt und Arbeitsplätze sichert, lässt sich das Potential der Technologie entwickeln.

Wir unterstützen die angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Voraussetzung für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz ist die Verfügbarkeit von Daten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, unter Beachtung des Datenschutzes und marktwirtschaftlicher Rahmenbedingen, neue Anreize zur Freigabe von Daten zu schaffen und eine europäische Datenökonomie voranzutreiben.“

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