Die AfD-Bundestagsabgeordnete Fr. Harder-Kühnel ist für uns als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags nicht wählbar. Die AfD spaltet, grenzt aus und hetzt – nicht zuletzt, indem eine Abkehr von der Erinnerungskultur zu den Naziverbrechen gefordert wird oder z.B. Menschen mit Behinderungen, anderer Hautfarbe oder Frauen abgewertet werden.

Wer sich von diesen Äußerungen nicht distanziert und sich nicht klar zur gleichen Würde aller Menschen bekennt (entsprechend Artikel 1 des Grundgesetzes) sondern diesen Reden applaudiert, ist für die Funktion als Vizepräsidentin ungeeignet.

Wenn eine Fraktion systematisch den Anstand unserer demokratischen Kultur missachtet, dann steht ihr auch keine Vizepräsidentin zu. Im Dezember 2018 hat ein Kollege die AfD-Bundestagsfraktion und die Partei konsequenterweise verlassen, weil der Weg nicht tragbar war. Wer die Menschenwürde achtet, kann diesem Beispiel nur folgen. Wer dies nicht tut, kann keine Stimme von uns erhalten.

Wiebke Esdar, Timon Gremmels, Elisabeth Kaiser, Elvan Korkmaz, Helge Lindh, Siemtje Möller, Falko Mohrs, Josephine Ortleb, Johannes Schraps, Michael Schrodi, Manja Schüle, Marja-Liisa Völlers

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