Die deutsch-französische Freundschaft ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte und der Motor der europäischen Einigung. Mit einem Antrag im Bundestag haben sich die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen dafür ausgesprochen, sie weiter zu vertiefen.

Die Deutsch-französische Freundschaft ist eine Geschichte der Aussöhnung, der Begegnung und des Friedens. Ihren Ausgangspunkt hat sie im 1963 geschlossenen Élysée-Vertrag. Am 22. Januar 2019 haben die beiden Staaten in Aachen ihre Freundschaft erneuert und auf eine neue Stufe gehoben: mit dem Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration. Der Aachener Vertrag ergänzt den Élysée-Vertrag und soll die Zusammenarbeit für die Zukunft aufstellen. Beide Länder wollen künftig verstärkt bei Themen wie Digitalisierung, Bildung und Technologie zusammenarbeiten.

Vertrag zügig umsetzen

Mit einem gemeinsamen Antrag im Bundestag haben sich am Donnerstag die Koalitionsfraktionen sowie die Fraktionen von FDP und Grünen dafür ausgesprochen, den Vertrag von Aachen zügig und ambitioniert umzusetzen. Die deutsch-französische Freundschaft sei ein Geschenk der Geschichte, heißt es in dem Antrag. „Damit die deutsch-französische Freundschaft auch in Zukunft als Motor der europäischen Einigung wichtige Impulse geben kann, müssen die durch den neuen Vertrag geschaffenen Möglichkeiten vollumfänglich ausgenutzt werden.“

Die Fraktionen fordern die Bundesregierung und die Regierung der französischen Republik unter anderem auf, zügig den Bürgerfonds einzurichten, um den Zugang zu ersten konkreten Fördermaßnahmen umgehend zu ermöglichen. Der Bürgerfonds solle mit einer öffentlich zugänglichen Plattform ausgestattet werden, um größtmögliche Öffentlichkeit der Förderprojekte sowie einen Austausch möglichst vieler Interessengruppen zu erzielen.

Der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll baldmöglichst eingesetzt werden. An ihm sollen sich Vertreter der beiden nationalen Parlamente, von Gebietskörperschaften, grenzüberschreitenden Einheiten und der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung beteiligen. Zudem soll die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und digitaler Wandel, einschließlich der Themen Künstliche Intelligenz und Sprunginnovationen gestärkt werden.

 Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Wir verwenden keine Analyse-Cookies. Durch Deinen Besuch stimmst Du dem zu.