Am Freitag hat die Bundesregierung den Deutschen Bundestag über die Strategie Künstliche Intelligenz (KI-Strategie) informiert (Drs. 19/5880). Das Bundeskabinett hatte die Strategie bereits im November 2018 beschlossen; beim Digitalgipfel im vergangenen Dezember war sie offiziell vorgestellt worden.

Es geht dabei um wichtige Weichen zur Stärkung des KI-Standorts Deutschland und Europa. Außerdem wird der Zusammenhang zwischen KI und Forschung, Datenschutz und der Zukunft der Arbeit in den Mittelpunkt gestellt. Mit insgesamt 3 Milliarden Euro Förderung in verschiedensten Bereichen soll Deutschland zum weltweit führenden KI-Standort entwickelt werden. Denn die Wertschöpfung wird zukünftig wesentlich davon abhängen, ob die Wirtschaft KI im weltweiten Wettbewerb auf Spitzenniveau anwenden kann und ob die zunehmende Datennutzung gesellschaftliche Akzeptanz findet.

Neben wirtschaftlichen Aspekten stehen für die SPD-Fraktion aber ebenso Wissenschaft und Forschung und der gemeinwohlorientierte Anspruch an neue Technologien im Vordergrund. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass sich auch der Alltag der Bürgerinnen und Bürger, ob im Privaten oder am Arbeitsplatz, zum Positiven entwickelt. Dafür muss den neuen Herausforderungen in der Datenpolitik begegnet und ein angemessener Zugang zu den Daten ermöglicht werden. Denn sie sind der neue Rohstoff für die Produktion von morgen. Technischer Fortschritt ist daran zu messen, wie er sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt gleichermaßen ermöglicht.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

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