Aktuelle Themen
Neuigkeiten rund um meine Arbeit in Berlin und für den Wahlkreis
Was wir letzte Woche erreicht haben
VEREINBARTE DEBATTE ZU 30 JAHRE MAUERFALL: „WIR WERDEN ES NICHT ZULASSEN, DASS WIEDER MAUERN AUFGEBAUT WERDEN“ Vor 30 Jahren gingen die Bürgerinnen und Bürger der DDR für Freiheit und Demokratie auf die Straße. Am 09. November 1989 fiel die Mauer. Jahrzehntelang waren...
Stärkung der Arbeitnehmerrechte 300 Betriebsräte aus ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300...
Was wir in der letzten Woche erreicht haben
Der Soli fällt weg (für fast alle) Versprochen gehalten: Der Bundestag hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Abbau des Solidaritätszuschlags beraten (Drs. 19/14103). Der Gesetzentwurf setzt um, was die Koalition in...
Mohrs: AfD gefährdet E-Mobilität und zehntausende von Arbeitsplätzen in der deutschen Automobilindustrie
Als Frontalangriff auf die deutsche Automobilindustrie bezeichnet der SPD-Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs (Helmstedt-Wolfsburg) die Anträge der AfD zur Streichung von Bundesmitteln für die Förderung der Elektromobilität sowie für mehr Klimaschutz. „Die...
Standortauswahl weiterhin nicht nachvollziehbar!
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs (Helmstedt-Wolfsburg) fordert Anja Karliczek, Bundesministerium für Bildung und Forschung, auf, ihre Entscheidung der Standortauswahl „Forschungsfabrik Batterie“ kritisch zu hinterfragen und eine volkswirtschaftlich...
WOHNUNGSPOLITIK FÜR MENSCHEN, NICHT FÜR MÄRKTE
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass es für alle Menschen in Deutschland angemessenen und bezahlbaren Wohnraum gibt. Da die Lage auf den Wohnungsmärkten vor allem in Großstädten weiterhin sehr angespannt ist, muss es jetzt eine Trendwende geben. Am...