Aktuelle Themen

Nicht nur Männer haben gegen den Nationalsozialismus gekämpft. Der Bundestag hat am Freitag einen Antrag beraten, mit dem die Fraktionen von SPD und CDU/CSU den Widerstand von Frauen gegen das NS-Regime stärker würdigen und die Forschung darüber fördern wollen. Zum...

Die Tourismusbranche in Deutschland ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit einer nationalen Tourismusstrategie wollen die Fraktionen von SPD und CDU/CSU diese Entwicklung fördern und ausbauen. Dazu hat der Bundestag am Donnerstag einen Antrag der...

Verlängerung KFOR Am Freitag hat das Parlament in namentlicher Abstimmung die Verlängerung des Bundeswehrmandates KFOR im Kosovo beschlossen. Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Dabei wird die...

Menschen, die in der DDR politisch verfolgt wurden, haben ein Recht auf Rehabilitierung. Mit einem Gesetz will die Bundesregierung die Bedingungen dafür verbessern. Am Freitag hat das Parlament in erster Lesung den Gesetzentwurf debattiert. Mehrere hunderttausend...

Bereits in der letzten Legislaturperiode wurde das Bundesteilhabegesetz verabschiedet, um die bisherigen Leistungen für Menschen mit Behinderungen zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln. Die Leistungen der Eingliederungshilfe für Behinderte werden vom 1....