Das Kabinett hat die Gigabitstrategie beschlossen und damit die Grundlagen für den Aufbau einer zukunfts- und leistungsfähigen digitalen Infrastruktur gelegt.

Diese ist Voraussetzung für den Erfolg der digitalen Gesellschaft.

Mit der Gigabitstrategie liegt nun der Fahrplan für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, sowohl im Bereich des Festnetzes als auch des Mobilfunks, vor. Die digitale Infrastruktur ist nichts Geringeres als das Nervensystem der Zukunft und essentiell für unseren sozialen und wirtschaftlichen Wohlstand, unsere Sicherheit und für die digitale Teilhabe. Dabei ist es von zentraler Bedeutung, dass wir die Glasfasertechnologie als zukunftsfesten und einzigen Goldstandard anstreben. Hierfür haben wir uns mit Nachdruck eingesetzt und begrüßen die Nachschärfung ausdrücklich.

Unser klares Ziel ist und bleibt die flächendeckende Verglasfaserung bis in jede Wohnung und in jedes Haus sowie eine unterbrechungsfreie und hochleistungsfähige Mobilfunkversorgung. Flächendeckend auf dem Land und in der Stadt. Wir haben auf eine schnellstmögliche neue Notifizierung der Fördervorgaben ohne jegliche Aufgreifschwellen gedrängt, um weiteren Gebieten eine Förderung zu ermöglichen. Hier hätten wir uns ein schnelleres und mutigeres Vorgehen und einen konkreten Zeitplan gewünscht. Mit der Gigabitstrategie haben wir aber perspektivisch den Raum eröffnet und werden uns weiter dafür entschieden einsetzen.

Wir stärken Landkreise und Kommunen und ermöglichen regionalspezifische Cluster für eine effektivere Förderung, auch in schwer erschließbaren Einzellagen.Auch das Betreibermodell für den kommunalen Betrieb der digitalen Infrastruktur haben wir verankert.

Zudem verbessern und vereinfachen wir die Messinstrumente für Verbraucherinnen und Verbraucher. So wird es alltags- und anwendungsfreundlicher, die tatsächliche Bandbreite im eigenen Haushalt nachzuweisen. Hier hätten wir uns allerdings mehr Verbraucherschutz gewünscht, etwa durch einen Anspruch auf einen pauschalierten Schadensersatz. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen.

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