Verbesserungen beim Glasfaserausbau

Alle Möglichkeiten müssen genutzt werden, um moderne Telekommunikationsnetze schneller auszubauen. Zum Beispiel sollen Breitbandnetze parallel verlegt werden, wenn bei Baustellen im öffentlichen Straßenland, etwa bei der Verlegung von Abwasserkanälen, die Straße...

Die Buchpreisbindung muss bleiben

Das Buch ist ein herausragender Teil des großen kulturellen Reichtums in unserem Land, den es zu schützen gilt. Die vielen Autorinnen und Autoren, die Verlage und die zahlreichen Buchhandlungen in unseren Städten prägen das Kulturgut Buch auf vielfältige Weise. Das...

Koalition stärkt Rechte intergeschlechtlicher Menschen

Am Donnerstag hat der Bundestag in 2./3. Lesung einen Gesetzentwurf zu Stärkung der Rechte intergeschlechtlicher Menschen beschlossen. Bei der Registrierung des Geschlechts bei der Geburt im Geburtenregister musste bisher „männlich“ und „weiblich“ bzw. keine Angabe...

Den Brexit geordnet vollziehen

Großbritannien kommt nicht zur Ruhe. Der näherrückende Brexit, also der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, sorgt für immer mehr Unruhe. Am Donnerstag hat der Bundestag über die Lage zum Brexit diskutiert, die Koalitionsfraktion haben dazu einen...

Schnellere Arzttermine für gesetzlich Versicherte

Ewig langes Warten von gesetzlich Versicherten auf einen Termin beim Arzt soll künftig der Vergangenheit angehören. Am Donnerstag hat das Parlament in erster Lesung einen Gesetzentwurf behandelt, mit dem gesetzlich Versicherte zukünftig schneller Arzttermine bekommen...
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